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Beispiel 3) Bobigny

Von anderen Partizipationserfahrungen zum einem Partizipativen Haushalt

Kontext:

Die Stadt Bobigny zählt ungefähr 45.000 Einwohner. Sie wird seit 1920 durch einen kommunistischen Gemeindevorstand verwaltet. Der Bürgermeister und seine Liste werden normalerweise schon im ersten Wahlgang gewählt. Im Jahre 1995 erhielt die kommunistische Liste (PCF, PS, die Grüne und der MCR) 51% der Stimmen und im Jahre 2001 66%.

Beschreibung der Erfahrung: Die Instrumente der bürgerlicher Partizipation.

1) Die ersten Initiativen von bürgerlicher Partizipation, die durch die Kommune im Jahre 1995 eingeführt wurden, sind die  Treffen „Sprechen wir offen“ (Parlons franchement). Diese Treffen werden durch die Kommune zwei mal pro Jahr in jedem der 13 Stadtteile organisiert. Die Teilnehmer schlagen die Tagesordnung vor. Anfangs nahmen 1.400 BürgerInnen teil, zur Zeit liegt die Zahl bei nur 600. Aus diesen Treffen entstand ein starkes Bestreben danach, die Lebensbedingungen in der Stadt zu ändern und die Art und Weise der Kommunalpolitik zu ändern.

2) Zweitens wurden die „Tagungen der Stadt“ (Assises de la Ville) gegründet. Sie finden alle zwei Jahren statt. Sie werden in einem neun Monate dauernden Prozess vorbereitet. Sie stützen sich auf einen Themenkatalog, der aus den Wünschen und Forderungen der BürgerInnen, die im Rahmen einer Kommunikationskampagne erfasst werden. Sie wirken in hohem Maße mobilisierend und haben sich zu populären Partizipationsinstrumenten entwickelt. An ihnen nehmen zwischen 4.200 und 7.500 BürgerInnen teil. Während dieser Tagungen beschließt die Kommune kurz-, mittel- oder langfristige Projekte . Im Jahre 1998 waren es 136 Vorhaben.

3) Am „Observatorium des Engagements“ ( observatoire des engagements – ODE) nehmen ungefähr 100 Freiwillige teil. Sie bewerten die Vorhaben hinsichtlich ihrer Themen und verfolgen ihre Realisierung. Wenn es nötig ist, treffen sie sich auch mit den gewählten VertreterInnen der Kommune. Im Jahr 2001 hat das ODE 32 Treffen entweder in Plenarsitzungen oder in Arbeitsgruppen organisiert. Für 2001 teilte das ODE mit, dass es von 142 Vorhaben die Stadt 50 realisiert habe, 53 seien auf dem Weg zur Verwirklichung und 35 müssten noch realisiert werden.

4) Es wurde eine Zeitung gegründet, die die laufenden Partizipationsinitiativen begleitet und die Bevölkerung über die Entwicklungen laufend informiert. Sie trägt den Namen „Bonjour Bobigny“ und erscheint wöchentlich.

5) Haushaltsarbeitsgruppe: Um das Streben nach tatsächlicher Beteiligungsmöglichkeit, wie sie auf den Treffen „Sprechen wir offen“ zum Ausdruck gekommen ist, realisieren zu können, wurden Workshops der Stadt unter den Titeln „Schön“, „Kapital“ „Solidarität“, „Von allen und für alle“ geschaffen.

Forschritte und Trends

Bobigny hat schon sehr viele Instrumente der Partizipation der BürgerInnen entwickelt, aber besitzt noch keinen Partizipativen Haushalt. Die Idee und der Wille eine Partizipativen Haushalt in der Stadt zu entwickelt ist jedoch sehr stark. Die Stadt Bobigny hat am 26 April 2003 die Städte, die schon in diesem Prozess engagiert sind, eingeladen, um über die Schwierigkeiten und die Vorteile der Partizipative Haushalt zu beraten.

Schwierigkeiten

Kontakte und weitere Informationen

Website der Stadt: http://www.ville-bobigny.fr

Zeitung : „Bonjour Bobigny“, 32 avenue Karl Marx, 93000 Bobigny

Redaktion: Robert Andreucci: Tel: (0033) (0)1.41.60.96.54

Email: bjbobigny@wanadoo.fr