Viola Schubert-Lehnhardt
Im Dezember 2004 konnte ich zum zweiten Mal an einem Seminar in Rio de Janeiro teilnehmen, welches gemeinsam von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und ihrer brasilianischen Partnerorganisation FASE zum Thema „Stadt, Kultur und partizipative Demokratie. Methodologie und Erfahrungen der politischen Bildung“ veranstaltet wurde.
Jeweils zwei Tage haben wir, die 4 Mitglieder der deutschen Delegation, zusammen mit anderen Gästen
(u.a. aus Südafrika und Urugway) zunächst viel gehört und diskutiert über
die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern am Haushalt ihrer jeweiligen
Kommune (zur Idee und Erfahrungen bei der Umsetzung von Bürgerhaushalt s. die
webseite www.partizipativerhaushalt.de auf der Themenseite der RLS), wie
Menschen zu einer solchen Beteiligung aktiviert werden können, welche
Bildungsinhalte ihnen wie von wem mit welchen Mitteln zu vermitteln sind etc.
„Bürgerhaushalt“ wird in Deutschland bisher eher in kleineren Gemeinden
oder einzelnen Stadtteilen praktiziert, insofern war es für uns etwas schwer
nachzuvollziehen, wie dies in einer Stadt, wo bereits jeder Vorort mehrere
Millionen Einwohnerinnen und Einwohner hat, funktioniert. Deshalb war 2003 der
Wunsch entstanden, einen solchen Vorort innerhalb des Seminares zu besuchen und
die Menschen kennenzulernen, die diese Prozesse dort täglich aktiv umsetzen.
2004 gehörte deshalb ein Besuch der Baixada Fluminense und ein Treffen mit
Mitgliedern ihres Gemeinderates im örtlichen Kommunikationszentrum mit zum
Seminarprogramm. 13.00 Uhr war Abfahrt um rechtzeitig vor Einbruch der
Dunkelheit dieses Gebiet wieder verlassen zu können – bei Nacht ist die
Sicherheit in den Vororten nicht garantiert. Was heißt dies in einem Land, in
dem jährlich 600-700 Morde auf offener Straße passieren; Überfälle bei
Tageslicht, an einer Ampel, an der man wegen „Rot“ in der Menge stehen
bleibt, schon fast als „normal“ angesehen werden – „Gib so schnell du
kannst alles hin, warte nicht auf Hilfe, alle haben Angst“ – so die Erläuterung
von Waltraud, einer Mitarbeiterin der Geschäftsstelle der rls in Sao Paulo.
„Laufe nicht durch einen 50 Meter langen Tunnel – nimm ein Taxi“, „Fahre
nicht mit dem öffentlichen Bus – nimm ein Taxi“ waren weitere Standardsätze
aus unserem Vorbereitungsseminar zum Verhalten im „normalen Stadtgebiet“.
– Was also würde uns dort, in einem Armenviertel mit 3 Mio Einwohnern,
erwarten?
Zunächst mal eine Fahrt in einem Kleinbus mit einer Geschwindigkeit von 50km/h oder weniger – auf Grund der schlechten Straßenverhältnisse. Für uns allerdings eine Wohltat nach – s. oben – vorher notwendigen Taxifahrten in Rio mit ganz anderen Geschwindigkeiten ...
Dann Aussteigen an
einem Bistro, Erfrischungen und erste Blicke in die Umgebung – s. Fotos. Die Häuser
sind zwar unverputzt, aber es gibt alles, was es bei uns in einem Wohnviertel
auch gibt – Friseur, Boutique, Fahrradladen, etc.
Weiter zum einzigen Fluss in diesem Viertel, in dem die ältesten Einwohner
dieses Gebietes früher noch baden konnten. Heute ist er eine stinkende Cloake
– verseucht durch 3 angrenzende Chemiebetriebe, darunter der
Bayer-Pharma-Konzern aus Deutschland (die anderen beiden Betriebe waren
namentlich nicht zu identifizieren). Ich komme aus Halle an der Saale, insofern
ist mir ein stinkender Fluss durchaus nichts unbekanntes – allerdings nicht in
dieser Dimension und mit der Notwendigkeit, sein Wasser zu nutzen.
Hinzu kommt, dass Baixadas Wohngebiete sind, die durch ihre Bewohner selbst
geschaffen wurden (daher auch ein Baustil, der ohne viel Technik durch die
Bewohner selbst zu realisieren ist). Sie verfügen deshalb meist nicht über
einen Anschluss an kommunale Versorgungseinrichtungen (Wasser, Elektrizität, Müllabfuhr
etc.). Seitens der Regierung bzw. Stadtverwaltung von Rio wird auch kaum etwas
unternommen, um diese Zustände zu ändern, da der Zuzug in diese Gebiete nicht
erwünscht ist. Insofern haben die Bewohner zur Selbsthilfe gegriffen. Von
dem, zwei Tage in der Woche an die Wasserversorgung an angeschlossenem
Stadtteil wurden Leitungen gezogen, um den offiziell nicht angeschlossenen
Stadtteil mit zu versorgen. Ähnlich bei Strom, auch hier sind illegale
Abnahmestellen an der Tagesordnung. Das örtliche Verteilerzentrum wird Tag und
Nacht bewacht.
Im Sommer funktioniert dieses Arrangement mit dem Wasser halbwegs sicher – in
der Regenzeit wird es problematisch: der Fluss führt Hochwasser, die
provisorischen Anschlüsse liegen dann unter Wasser und das Trinkwasser
vermischt sich mit dem verseuchtem Flusswasser. Zahlreiche Krankheiten und
genetische Defekte sind die Folge – hörten wir in der anschließenden
Diskussion mit den Abgeordneten.
Viele weitere Probleme kamen in der lebhaften Diskussion zur Sprache – so der tägliche Weg zur Arbeit von über 2 Stunden für eine Strecke
(insofern mutet die deutsche Diskussion über Zumutbarkeitsregelungen bei aller
Berechtigung der Kritik an den neuen Arbeitsförderungsgesetzen etwas skurril
an), Kinderbetreuung (ist hier nicht nur eine Frage des Zugangs zu Erziehung und
Bildung, sondern auch der Sicherheit. Allein aus dem Kreis der von uns besuchten
Abgeordneten sind in den letzten Jahren 4 ermordet worden).
Die Zeit verging viel zu schnell –Was bleibt? Ein Eindruck von zwar ähnlichen
sozialen Problemen wie in Deutschland – aber völlig anderen Dimensionen. Dies
auch hinsichtlich von Menschen, die bereit sind, an deren Lösung mitzuwirken
(Politisches Desinteresse als ein Grundproblem wie in Deutschland, ist mir in
Brasilien nicht begegnet, ebenso wenig Resignation – siehe den Rückgang der
Montagsdemos gegen Hartz IV). Und die Vorfreude auf weitere spannende Gespräche
im September 2005 in Berlin und den für 2006 geplanten Besuch des
Frauenkommunikationszentrums der Baixada.